Lob der OECD für den Jugend-Check

29.10.20

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) würdigt den Jugend- Check als bedeutsames Beispiel für jugendgerechte Politik.

Zum ersten Mal hat die OECD Maßnahmen zu Jugendförderung und Generationengerechtigkeit von 42 nationalen Regierungen sowie der Europäischen Union miteinander verglichen. Das Ergebnis wurde im OECD-Bericht „Governance for Youth, Trust and Intergenerational Justice“ veröffentlicht. Dabei zeigte sich, dass Deutschland mit dem Jugend-Check eine Vorreiterrolle hinsichtlich systematischer Gesetzesfolgenabschätzung für junge Menschen einnimmt.

Angel Gurría, OECD-Generalsekretär, machte im Rahmen des Launch-Webinars zum Bericht deutlich, dass Initiativen wie der deutsche Jugend-Check gute Beispiele dafür seien, wie jugendgerechte Politik aussehen könne: „Die Covid-19 Krise sorgt dafür, dass sich Ungleichheiten zwischen unterschiedlichen Gruppen junger Menschen sowie anderen Altersgruppen verschärfen. Regierungen müssen anerkennen und verstehen, wie sie Fakten über die Verteilungseffekte ihrer Gesetze, Politik und Etats nutzen können. Initiativen wie Deutschlands Jugend-Check […] sind hervorragende Beispiele solcher Anstrengungen, um die Jugendgerechtigkeit politischer Entscheidungen voranzubringen.“

Vier von 28 Staaten haben einen systematischen Jugend-Check

In der Befragung, die dem Bericht zugrunde liegt, gaben neben Deutschland nur Österreich, Frankreich sowie Neuseeland an, ex ante „Jugend-Checks“ durchzuführen. Damit werden nur in vier der befragten 28 Staaten systematisch die Auswirkungen von politischen Maßnahmen und Gesetzen auf junge Menschen ausgewertet, bevor diese in Kraft treten. In Island werde derzeit ein Jugend-Check entwickelt. Ein Drittel der befragten Staaten gab zudem an, allgemeine Folgenabschätzung bezüglich der Auswirkungen von Maßnahmen auf junge Menschen zu betreiben, dies geschehe jedoch nicht systematisch.

Auch Caren Marks, Parlamentarische Staatssekretärin im deutschen Bundesjugendministerium, wies in ihrem Statement während des Launch-Webinars auf den Jugend-Check hin: „Wir müssen die bestehenden Ungleichheiten zwischen Generationen erkennen, dafür Lösungen suchen sowie eine angemessene Verteilung von Ressourcen anstreben. Als einen Schritt in diese Richtung hat das Bundesjugendministerium den Jugend-Check ins Leben gerufen.“

Der Bericht ist Teil der Serie „OECD Public Governance Reviews“.

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