FAQ

Auf dieser Seite haben wir häufig gestellte Fragen gesammelt, die an uns als Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) herangetragen wurden, und geben Antworten darauf. Wenn Ihnen ein Aspekt in diesem Fragenkatalog fehlt, melden Sie sich gerne bei uns.

Häufige Fragen

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Beim Jugend-Check werden neue Regelungsvorhaben der Bundesregierung, vor allem Gesetzentwürfe, geprüft. So liefert der Jugend-Check einen Beitrag zu den Beratungen im Kabinett und anschließend im Parlament. Bei wesentlichen Unterschieden zwischen dem Referentenentwurf und dem Regierungsentwurf kann das Ergebnis der Jugend-Checks aktualisiert werden. Wenn Änderungen an bestehenden Regelungen vorgenommen werden, dann prüft das KomJC nur die Auswirkungen, die sich durch diese Änderungen ergeben. Bei besonderem Interesse oder starker vermuteter Relevanz prüfen wir auch geplante Maßnahmen oder Verordnungen auf ihre Auswirkungen auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren. Wenn Sie bei einer geplanten Maßnahme besonderen Bedarf sehen oder Interesse an den Auswirkungen auf junge Menschen haben, sprechen Sie uns gerne an.

Der Projektträger des KomJC ist das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV). Das FÖV ist als ein gemeinsam von Bund und Ländern getragenes wissenschaftliches Forschungsinstitut parteipolitisch neutral und den Standards „Guter wissenschaftlicher Praxis“ verpflichtet. Innerhalb des FÖV ist das KomJC dem Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA) zugeordnet, welches bereits an der Entwicklung der Methodik des Jugend-Checks beteiligt war. Die Prüfung der Regelungsvorhaben durch das KomJC erfolgt mit wissenschaftlich fundierter Methodik und parteipolitischer Neutralität. Das KomJC nimmt nicht Stellung zu den Gesetzentwürfen, sondern stellt die Auswirkungen auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren dar, ohne sie zu bewerten.
Zudem wird das KomJC durch einen unabhängigen Fachbeirat begleitet, der das KomJC berät und unterstützt.

Gefördert wird das KomJC durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) aus Mitteln des Kinder- und Jugendplans des Bundes. Das BMFSFJ kooperiert dabei mit dem KomJC, indem im Zuge der Ressortbeteiligung die Jugend-Checks zusammen mit der Stellungnahme des Hauses an das federführende Referat übermittelt werden. Auf die Inhalte des Jugend-Checks nimmt das BMFSFJ dabei keinen Einfluss.

Das KomJC wendet ein zweistufiges Prüfverfahren an. Vor der Hauptprüfung eines Regelungsvorhabens steht eine Vorprüfung. Dabei wird geprüft, ob bei einer Umsetzung Auswirkungen auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren zu erwarten sind. Nur wenn die Antwort „Ja“ lautet, erfolgt die ausführliche Hauptprüfung, die in einen detaillierten Jugend-Check mündet.

Vom Jugend-Check gibt es zwei Versionen: Eine Kurzfassung und eine Langfassung. Die Langfassung besteht aus einer Zusammenfassung und einem ausführlichen Prüfbericht. Die Kurzfassung besteht nur aus einem Prüfbericht und ist kürzer gehalten. Die Entscheidung für eine Kurz- oder Langfassung stellt keine Gewichtung dar. Die Langfassung wird genutzt, wenn viele Lebensbereiche junger Menschen oder unterschiedliche Gruppen betroffen sind. Die Kurzfassung kommt dagegen zum Einsatz, wenn zum Beispiel nur eine bestimmte Gruppe von jungen Menschen oder nur ein Lebensbereich betroffen ist und die Auswirkungen darum bündig vorgestellt werden können.

Das KomJC prüft Gesetzentwürfe der Regierung im Status des Referentenentwurfs. Es kommt häufiger vor, dass der Referentenentwurf nach Diskussionen, zum Beispiel im Zuge der Ressortabstimmung oder im Kabinett, noch einmal verändert wird. Das KomJC prüft in diesen Fällen, ob sich durch die Änderungen auch andere Auswirkungen auf junge Menschen ergeben. Ist dies der Fall, wird der ursprüngliche Jugend-Check noch einmal überarbeitet. Das Ergebnis wird veröffentlicht. Dabei wird kenntlich gemacht, dass es sich um eine aktualisierte Variante des bereits veröffentlichten Jugend-Checks handelt und auf welchen Referentenentwurf sich der Jugend-Check bezieht. Beide Varianten bleiben online abrufbar.

So wie der Jugend-Check durch das Kompetenzzentrum Jugend-Check auf bundesweiter Ebene durchgeführt wird, lässt er sich nicht unbedingt eins zu eins auf lokaler oder regionaler Ebene adaptieren. Auch mehrere Bundesländer denken aktuell darüber nach, wie ein Jugend-Check auf Länderebene aussehen kann. Wir stehen Ihnen gerne für einen Austausch zu Möglichkeiten der Entwicklung eines lokalen oder regionalen Jugend-Checks zur Verfügung.

Die eigenständige Lebensphase Jugend tritt beim Jugend-Check nicht in Konkurrenz mit der Lebensphase Kindheit. Beide sind wichtige Lebensphasen. Der Jugend-Check fokussiert sich jedoch bewusst auf den aktuell weniger berücksichtigten Lebensabschnitt Jugend. Der 15. Kinder- und Jugendbericht beschreibt die Herausforderungen, denen sich junge Menschen stellen müssen, mit drei prägnanten Schlagworten: „Qualifizierung, Verselbstständigung und Selbstpositionierung“ (15. KJB, S. 49). Trotzdem stehen die Belange junger Menschen selten auf der Agenda. Daher fokussiert sich der Jugend-Check ganz bewusst auf die Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren.

Gleichzeitig bestehen aber wesentliche Schnittmengen zu den Kinderrechten. Das KomJC strebt einen engen Austausch mit der Zivilgesellschaft an und pflegt unter anderem den Kontakt mit der Monitoring-Stelle der UN-Kinderrechtskonvention. Bei der Erarbeitung der Methodik und der Entwicklung des Prüfrasters des Jugend-Checks wurden Erkenntnisse des Child Rights Impact Assessment berücksichtigt.

Der Jugend-Check ist kein Beteiligungsinstrument und soll nicht als Ersatz für jugendpolitische Beteiligung verstanden werden. Er dient der Information und Sensibilisierung politischer Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, damit Auswirkungen auf junge Menschen in Gesetzgebungsprozessen und öffentlichen Debatten im Blick behalten werden. Dadurch werden jugendpolitische Beteiligungsprozesse nicht infrage gestellt, sondern ergänzt.

Beteiligung und Einbeziehung junger Menschen spielen jedoch eine wichtige Rolle bei der kontinuierlichen Weiterentwicklung des Jugend-Checks. So wird das Prüfinstrument in unterschiedlichen Veranstaltungsformaten durch die Mitwirkung junger Menschen als Expertinnen und Experten in eigener Sache geschärft.

Die Prüfung von Gesetzentwürfen durch den Jugend-Check konzentriert sich auf die Auswirkungen, die das Gesetz bei Umsetzung zum aktuellen Zeitpunkt auf die jeweils jungen Menschen haben kann. Das heißt der Jugend-Check vergleicht nicht die Folgen für die Lebenslagen der aktuellen Jugend mit potentiellen Folgen für zukünftige Generationen.

Der Jugend-Check berücksichtigt aber Auswirkungen auf den Lebensbereich „Umwelt & Gesundheit“, wobei Umwelt neben ökologischen Aspekten auch die sozio-ökonomischen Lebenslagen von städtischen oder ländlichen Räumen einschließt. Der Jugend-Check kann jedoch nicht darstellen, welche potenziellen langfristigen Folgen sich aus den festgestellten Auswirkungen ergeben können und somit nicht die Nachhaltigkeit eines Vorhabens überprüfen.