Der Jugend-Check ist ein Instrument zur Gesetzesfolgenabschätzung. Er leistet damit einen Beitrag zu mehr Jugendgerechtigkeit und guter Gesetzgebung. Regelungsvorhaben der Bundesregierung, vor allem Gesetzentwürfe, werden anhand einer standardisierten Methodik auf mögliche Auswirkungen auf die Lebenslagen junger Menschen zwischen 12 und 27 Jahren geprüft. Damit werden beabsichtigte und nicht beabsichtigte Auswirkungen der Vorhaben sichtbar. Der Jugend-Check wirkt dabei als Prüf- und Sensibilisierungsinstrument, um die politische Aufmerksamkeit für die Lebenslagen und Belange junger Menschen zu steigern.
Berücksichtigung der Lebensphase Jugend in der Politik
Die Lebensphase Jugend ist von wesentlichen Herausforderungen geprägt. Der 15. Kinder- und Jugendbericht fasst diese Herausforderungen in drei prägnanten Schlagworten zusammen: „Qualifizierung, Verselbstständigung und Selbstpositionierung“ (15. KJB, S. 49). Gleichzeitig bestätigt der Kinder- und Jugendbericht die Erkenntnis, dass die Belange junger Menschen im politischen Tagesgeschäft seltener berücksichtigt werden als die anderer Altersgruppen – trotz der Bedeutung der Lebensphase Jugend. Als Reaktion darauf gab es von 2015 – 2018 die Jugendstrategie des Bundesjugendministeriums (BMFSFJ). Seit Dezember 2019 gibt es die Jugendstrategie der Bundesregierung.
Eigenständige Jugendpolitik und Jugendstrategie der Bundesregierung
Die Idee eines Jugend-Checks, der alle Gesetzentwürfe der Bundesregierung auf ihre Auswirkungen auf junge Menschen überprüft, ist im Kontext der Diskussionen um eine eigenständige Jugendpolitik entstanden. Ihr Ziel ist eine Gesellschaft, die allen Jugendlichen und jungen Erwachsenen gute Bedingungen bietet, um die Herausforderungen der Lebensphase Jugend zu meistern. Dabei sollen die Belange und Interessen junger Menschen angemessen berücksichtigt und sie ebenso angemessen beteiligt werden.
Um die Belange junger Menschen ressortübergreifend in den Blick zu nehmen und gemeinsam Verantwortung für eine jugendgerechte Gesellschaft zu übernehmen, wurde im Dezember 2019 die Jugendstrategie der Bundesregierung „In gemeinsamer Verantwortung: Politik für, mit und von Jugend“ im Kabinett beschlossen. Der Jugend-Check ist eine zentrale Maßnahme der Jugendstrategie im Handlungsfeld „Zukunft, Generationendialog & Jugendbilder“.
Hintergrund & Entwicklung
Der Auftrag zur Entwicklung des Jugend-Checks wurde im Koalitionsvertrag der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags zwischen CDU/CSU und SPD formuliert. Dieser Auftrag wurde durch eine Workshopgruppe aus jugendpolitischen Expertinnen und Experten umgesetzt.
Beteiligt waren Expertinnen und Experten des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR), der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe (AGJ), der Koordinierungsstelle Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft, des Bundesjugendkuratoriums (BJK), des Deutschen Jugendinstituts (DJI) sowie des BMFSFJ. Dabei wurden Rahmenbedingungen für eine wirkungsvolle Gesetzesfolgenabschätzung mit Blick auf Jugend definiert. In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) wurde eine standardisierte wissenschaftliche Methodik für den Jugend-Check entwickelt und in Testläufen erprobt. Diese bildet die Grundlage für das Prüfverfahren des KomJC.