Idee & Ziele

Der Jugend-Check ist ein Instrument zur Gesetzesfolgenabschätzung. Er leistet damit einen Beitrag zu mehr Jugendgerechtigkeit und guter Gesetzgebung. Regelungsvorhaben der Bundesregierung, vor allem Gesetzentwürfe, werden anhand einer standardisierten Methodik auf mögliche Auswirkungen auf die Lebenslagen junger Menschen zwischen 12 und 27 Jahren überprüft. Damit werden beabsichtigte Wirkungen und nicht beabsichtigte Nebenwirkungen der Vorhaben sichtbar. Der Jugend-Check wirkt dabei als Prüf- und Sensibilisierungsinstrument, um die politische Aufmerksamkeit für die Lebenslagen und Belange junger Menschen zu steigern.

Berücksichtigung der Lebensphase Jugend in der Politik

Die Lebensphase Jugend ist von wesentlichen Herausforderungen geprägt. Der 15. Kinder- und Jugendbericht fasst diese Herausforderungen in drei prägnanten Schlagworten zusammen: „Qualifizierung, Verselbstständigung und Selbstpositionierung“ (15. KJB, S. 49). Gleichzeitig bestätigt der Kinder- und Jugendbericht die Erkenntnis, dass die Belange junger Menschen im politischen Tagesgeschäft seltener berücksichtigt werden als die anderer Altersgruppen – trotz der Bedeutung der Lebensphase Jugend. Als Reaktion auf diese Analyse wurde die Jugendstrategie des Bundesjugendministeriums (BMFSFJ) entwickelt.

Jugendstrategie des Bundesjugendministeriums

Die Umsetzung der Jugendstrategie „Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft“ folgt den Leitlinien der Eigenständigen Jugendpolitik und setzt auf das Zusammenwirken vieler gesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure. Ihr Ziel ist eine Gesellschaft, die allen Jugendlichen und jungen Erwachsenen gute Bedingungen bietet, um die Herausforderungen der Lebensphase Jugend zu meistern und die die junge Generation an allen Entscheidungen beteiligt, die sie betreffen. Die Idee eines Jugend-Checks, der alle Gesetze auf ihre Auswirkungen auf junge Menschen überprüft, ist im Kontext der Diskussionen um eine Eigenständige Jugendpolitik entstanden. Er ist ein zentrales Vorhaben der Jugendstrategie.

Hintergrund & Entwicklung

Der Auftrag zur Entwicklung des Jugend-Checks wurde im Koalitionsvertrag der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags zwischen CDU/CSU und SPD formuliert. Dieser Auftrag wurde durch eine Workshopgruppe aus jugendpolitischen Expertinnen und Experten umgesetzt.

Beteiligt waren Expertinnen und Experten des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR), der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe (AGJ), der Koordinierungsstelle Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft, des Bundesjugendkuratoriums (BJK), des Deutschen Jugendinstituts (DJI) sowie des BMFSFJ. Dabei wurden Rahmenbedingungen für eine wirkungsvolle Gesetzesfolgenabschätzung mit Blick auf Jugend definiert. In Zusammenarbeit mit dem Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA) wurde eine standardisierte, wissenschaftliche Methodik für den Jugend-Check entwickelt und in Testläufen erprobt. Diese bildet die Grundlage für das Prüfverfahren des KomJC.