Idee & Ziele

Der Jugend-Check ist ein Instrument zur Gesetzesfolgenabschätzung. Er leistet damit einen Beitrag zu mehr Jugendgerechtigkeit und guter Gesetzgebung. Regelungsvorhaben der Bundesregierung, vor allem Gesetzentwürfe, werden anhand einer standardisierten Methodik auf mögliche Auswirkungen auf die Lebenslagen junger Menschen zwischen 12 und 27 Jahren überprüft. Damit werden beabsichtigte Wirkungen und nicht beabsichtigte Nebenwirkungen der Vorhaben sichtbar. Der Jugend-Check wirkt dabei als Prüf- und Sensibilisierungsinstrument, um die politische Aufmerksamkeit für die Lebenslagen und Belange junger Menschen zu steigern.

Berücksichtigung der Lebensphase Jugend in der Politik

Die Lebensphase Jugend ist von wesentlichen Herausforderungen geprägt. Der 15. Kinder- und Jugendbericht fasst diese Herausforderungen in drei prägnanten Schlagworten zusammen: „Qualifizierung, Verselbstständigung und Selbstpositionierung“ (15. KJB, S. 49). Gleichzeitig bestätigt der Kinder- und Jugendbericht die Erkenntnis, dass die Belange junger Menschen im politischen Tagesgeschäft seltener berücksichtigt werden als die anderer Altersgruppen – trotz der Bedeutung der Lebensphase Jugend. Als Reaktion auf diese Analyse wurde die Jugendstrategie des Bundesjugendministeriums (BMFSFJ) entwickelt.

Jugendstrategie des Bundesjugendministeriums und Eigenständige Jugendpolitik

Die Idee eines Jugend-Checks, der alle Gesetzentwürfe der Bundesregierung auf ihre Auswirkungen auf junge Menschen überprüft, ist im Kontext der Diskussionen um eine Eigenständige Jugendpolitik entstanden. Ihr Ziel ist eine Gesellschaft, die allen Jugendlichen und jungen Erwachsenen gute Bedingungen bietet, um die Herausforderungen der Lebensphase Jugend zu  meistern, indem sie die Belange und Interessen junger Menschen angemessen berücksichtigt und sie ebenso angemessen beteiligt. Der Jugend-Check ist ein zentrales Vorhaben des Bundesjugendministeriums, um eine jugendgerechte Gesellschaft zu erreichen.

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode sieht vor, die eigenständige Jugendpolitik weiterzuführen und eine gemeinsame Jugendstrategie der Bundesregierung zu entwickeln: „Ziel soll sein, bei politischen Maßnahmen für jugendpolitische Belange zu sensibilisieren.“ Der Jugend-Check stellt ein wirkungsvolles Instrument dar, um die Entwicklung einer gemeinsamen Jugendstrategie zu unterstützen. Die Erkenntnisse des Jugend-Checks machen ressortübergreifend darauf aufmerksam, wo und wie Gesetze aus unterschiedlichen Bereichen junge Menschen betreffen können. Daneben gibt es das Projekt „jugendgerecht.de – Arbeitsstelle Eigenständige Jugendpolitik“ in Trägerschaft der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe (AGJ), welches der Fortführung der Eigenständigen Jugendpolitik und insbesondere der Vernetzung jugendpolitischer Prozesse auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene dient.

Hintergrund & Entwicklung

Der Auftrag zur Entwicklung des Jugend-Checks wurde im Koalitionsvertrag der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags zwischen CDU/CSU und SPD formuliert. Dieser Auftrag wurde durch eine Workshopgruppe aus jugendpolitischen Expertinnen und Experten umgesetzt.

Beteiligt waren Expertinnen und Experten des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR), der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe (AGJ), der Koordinierungsstelle Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft, des Bundesjugendkuratoriums (BJK), des Deutschen Jugendinstituts (DJI) sowie des BMFSFJ. Dabei wurden Rahmenbedingungen für eine wirkungsvolle Gesetzesfolgenabschätzung mit Blick auf Jugend definiert. In Zusammenarbeit mit dem Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA) wurde eine standardisierte, wissenschaftliche Methodik für den Jugend-Check entwickelt und in Testläufen erprobt. Diese bildet die Grundlage für das Prüfverfahren des KomJC.