Zum Tag der Jugend 2021: Junge Menschen in der Gesetzgebung mitdenken

12.08.21

Bilanz und Perspektiven zum Jugend-Check

Junge Menschen stehen bei vielen politischen Entscheidungen nicht im Fokus, obwohl Gesetze aus allen Politikfeldern beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen auf sie haben. So hatten die Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie spezifische Folgen für das Leben der 14 Mio. jungen Menschen in Deutschland. Kontaktbeschränkungen, Schulschließungen, geschlossene Freizeiteinrichtungen oder Ausbildungsabbruch und Jobverlust haben sich massiv auf die psychische Gesundheit und die Bildungsbedingungen junger Menschen ausgewirkt. Zudem wird die junge Generation auch langfristig von den Folgen der Pandemie betroffen sein.

In der 20. Legislaturperiode muss es darum gehen, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie nicht einseitig zulasten der jungen Generation zu bewältigen. Dazu müssen bei allen Gesetzesvorhaben die Auswirkungen auf junge Menschen spezifisch in den Blick genommen werden.

Mit dem Jugend-Check werden die Auswirkungen politischen Handelns auf die junge Generation sicht­bar gemacht. Als begleitende Gesetzesfolgenabschätzung wird er seit 2017 vom Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) für alle Gesetzentwürfe der Bundesregierung durchgeführt. Das KomJC ist eine wissenschaftliche Einrichtung und arbeitet unabhängig und objektiv. Als Projekt des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung wird es derzeit bis Ende 2022 durch das Bundesjugend­ministerium gefördert.

Alle Jugend-Checks werden dem federführenden Referat im zuständigen Bundesministerium zugeleitet und als Kurzversion an die zuständigen Ausschüsse im Deutschen Bundestag versandt. Der Jugend-Check ist Teil der Jugendstrategie der Bundesregierung „In gemeinsamer Verantwortung: Politik für, mit und von Jugend“.

In der 19. Legislaturperiode wurden…

543 Gesetzesvorhaben auf Jugendrelevanz geprüft.

126 Jugend-Checks veröffentlicht.

94 Jugend-Checks in jugendgerechte Sprache übersetzt.

… Jugend-Checks zu Gesetzesvorhaben aus 11 von 14 Bundesministerien veröffentlicht.

Der Jugend-Check trägt somit zu einer Sensibilisierung von Politik und Verwaltung in Bezug auf die Belange junger Menschen bei. Er hat sich als wirksames Instrument etabliert, das auch künftig bei der Gesetzgebung notwendig ist. Durch seine wissenschaftliche Herangehensweise und politische Neutra­lität bietet der Jugend-Check möglichst früh im Gesetzgebungsprozess eine wichtige Informations­grundlage.

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