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Rückblick auf den Beteiligungsworkshop zur geplanten Einführung einer Kindergrundsicherung

20.06.23

Vom 16.-18. Juni fand der zweite Beteiligungsworkshop des Kompetenzzentrums Jugend-Check statt. Zwei Tage diskutierten 20 Jugendliche aus ganz Deutschland zum Thema der geplanten Einführung einer Kindergrundsicherung und erarbeiteten gemeinsam mögliche Auswirkungen der Reform auf das Leben junger Menschen. Das Ergebnis zeigt viele wichtige Perspektiven auf das Thema und gibt wertvolle Impulse für unsere Arbeit.

Gruppenbild der am Workshop Beteiligten. Foto: Ines Grabner

Vom 16. bis 18. Juni 2023 kamen auf Einladung des Kompetenzzentrums Jugend-Check (KomJC) 20 junge Teilnehmende zwischen 12 und 27 Jahren aus ganz Deutschland in Berlin zusammen, um über die geplante Einführung einer Kindergrundsicherung zu diskutieren. Ziel des Workshops war es, die Perspektiven junger Menschen auf das Thema zu dokumentieren und diese Impulse für die Erstellung eines Jugend-Checks zu nutzen, sobald der entsprechende Gesetzentwurf vorliegt.

Das Wochenende setzte sich zusammen aus Informationen zum Jugend-Check und dessen Wirkung im Gesetzgebungsprozess, dem inhaltlichen Einstieg in die Themen Kindergrundsicherung und Kinder- und Jugendarmut, dem Austausch mit einer Expertin, Arbeit und Diskussion in Kleingruppen und einer abschließenden lebhaften Debatte im Plenum. Der Beteiligungsworkshop bot den Teilnehmenden außerdem auch die Möglichkeit, gemeinsam die Reichstagskuppel zu besichtigen.

Einführung einer Kindergrundsicherung

Die Kindergrundsicherung ist ein zentrales Vorhaben der Bundesregierung. Die Regierungsparteien haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, mit der Kindergrundsicherung bessere Chancen für Kinder und Jugendliche zu schaffen und mehr Kinder aus der Armut zu holen. Mit der Kindergrundsicherung sollen verschiedene Leistungen der Familienförderung in Deutschland zusammengeführt werden. Der Gesetzgebungsprozess soll nach der Sommerpause 2023 starten.

Das KomJC wählte das Thema Kindergrundsicherung, da alle jungen Menschen in Deutschland von einer Einführung betroffen sind. Die inhaltliche Ausgangsbasis lieferte dabei der Koalitionsvertrag, in dem bereits einige Hinweise zur Ausgestaltung einer Kindergrundsicherung genannt werden.

Kindergrundsicherung gegen Kinder- und Jugendarmut

Als Expertin war Paula Wenning vom Deutschen Kinderschutzbund und dem Bündnis Kindergrundsicherung eingeladen, einen Überblick zu Kinder- und Jugendarmut zu geben und ihre Sicht auf das Vorhaben zur Diskussion zu stellen. Die Teilnehmenden stellten ihr viele Fragen zur Einschätzung der praktischen Umsetzung und den Auswirkungen des Gesetzesvorhabens auf junge Menschen und ihre Familien. Die Teilnehmenden waren sich einig, dass die Kindergrundsicherung Kindern und Jugendlichen zwar bessere Chancen biete und den Anteil armutsgefährdeter Kinder verringern könnte, machten aber auch ganz grundsätzliche Zweifel an einer unbürokratischen und digitalen Umsetzung deutlich. Weitere Diskussionspunkte waren die Höhe der Leistung und die daraus resultierenden Mehrkosten, das Auszahlungsverfahren sowie die behördlichen Zuständigkeiten. Die Teilnehmenden diskutierten auch intensiv darüber, ob der politische Wille ausreiche, etwas gegen Kinderarmut zu tun.

Kindergrundsicherung betrifft alle Lebensbereiche junger Menschen

In Kleingruppen identifizierten die Teilnehmenden viele Auswirkungen der Kindergrundsicherung auf das Leben junger Menschen. Anhand des Prüfinstruments des Jugend-Checks ordneten sie die Auswirkungen den Lebensbereichen Familie, Bildung/Arbeit, Politik/Gesellschaft, Umwelt/Gesundheit sowie Digitales zu. Dabei zeigte sich deutlich, dass die Kindergrundsicherung das Leben junger Menschen umfassend betrifft und sich Auswirkungen in allen Lebensbereichen identifizieren lassen. Die Ergebnisse wird das KomJC auswerten und im Bericht zum Workshop darstellen.

Dokumentation der Ergebnisse

Sobald ein Gesetzentwurf vorliegt, wird das KomJC mögliche Auswirkungen des Gesetzes auf junge Menschen in einem Jugend-Check beschreiben. Hierfür werden die Diskussionen der Teilnehmenden als wertvolle Impulse dienen, um die Interessen junger Menschen mitzudenken. Die Ergebnisse des Beteiligungsworkshops werden zudem in einem Bericht dokumentiert, der auf der Webseite des KomJC veröffentlicht werden wird.

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